Rechtstipp – Wann muss ich ein Impressum auf Facebook einbinden?

Jeder Nutzer eines Facebook-Accounts sollte sich fragen, ob er ein eigenes Impressum in seine Seite einbauen sollte oder nicht. Hier gibt es einige Unterschiede zwischen privaten und geschäftsmäßigen Web- oder Facebook-Auftritten. Alle Applikationen von App-Arena enthalten ein eigenes Impressum. Ein spezielles Impressum inklusive Disclaimer bieten die Produkte Facebook-Fanpage pro, Facebook-Fanpage pro für Sparkassen und Facebook-Fanpage pro für VR Banken. Damit sind Sie auf der sicheren Seite!

Transparenz im Netz ist alles

Eine Impressumspflicht besteht nicht immer. Ziel des Impressums ist es, Rechtsverletzungen transparenter zu begegnen. Die verletzte Person soll eine direkte Möglichkeit zur Kontaktaufnahme haben. Der Schädiger muss also klar erkennbar sein. Ein Anbieter von selbständigen Diensten muss ein Impressum auch in seinen Social Media-Auftritt einbinden. „Selbständig“ ist ein Dienst dann, wenn Einfluss auf die Inhalte des Auftritts genommen und dieser eigenständig verwaltet werden kann. Dies ist natürlich bei allen Fanpages und Applikation von App-Arena der Fall.

Nur geschäftsmäßige Angebote benötigen ein Impressum

In privat orientierten Online-Angeboten wie z.B. ein persönliches Facebook-Profil besteht keine Impressumspflicht. Auch wenn Unternehmen in Intranets nur interne Informationen liefern, trifft dies zu. Wird ein privater Social Media-Account jedoch auch geschäftlich genutzt, muss ein Impressum eingebunden werden.

Der Inhalt des Impressums ist abhängig von Anbieter und Angebot

Grundsätzlich enthält ein Impressum die notwendigen Angaben wie

  • Vorname, Name
  • Rechtsform
  • Anschrift
  • Niederlassung

Handelt es sich um ein Unternehmen mit einer speziellen Rechtsform wie GmbH, AG, GbR etc., dürfen die Vertretungsberechtigten nicht vergessen werden. Die Angabe von Grund- und Stammkapital sowie Kapitaleinlagen bei Kapitalgesellschaften ist nur dann notwendig, wenn entsprechende Angaben im Onlineangebot vermittelt werden.
Wichtig sind Kontaktangaben, um eine schnelle Kontaktaufnahme zu ermöglichen. Weitere Angaben sind

Aufsichtsbehörde bei behördlicher Zulassung (z.B Arzt, Rechtsanwalt)

  • Registerangaben (z.B. Handelsregister)
  • Umsatzsteuer- und Wirtschaftsidentifikationsnummer
  • Berufsrechtliche Angaben
  • Berufshaftpflichtversicherung

Bei redaktionellen Inhalten verantwortliche Person nennen

Enthält ein Online-Auftritt oder eine Facebook-Fanpage journalistisch-redaktionelle Inhalte, muss eine Person als inhaltlich Verantwortliche benannt werden. Diese Person muss folgende Voraussetzungen erfüllen:

  • Voll geschäftsfähig
  • Unbeschränkt strafrechtlich verfolgbar
  • Kein Verlust der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter durch Richterspruch

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Tipp:
Die Anwendung der Facebook-Datenschutzrichtlinien ist im deutschen Rechtsraum äußerst umstritten, da diese zu schwammig seien. Zwar hat sich Facebook dem Safe Harbour-Abkommen unterworfen, das vor der direkten Übertragung der Daten in die USA schützt. Es ist jedoch stets ratsam, eigene Datenschutzerklärungen dem Impressum hinzuzufügen: Einen sog. Disclaimer. Den hat App-Arena daher in seinen Fanpage-Produkten eingebaut. Alle Apps enthalten eine eigene Datenschutzerklärung.

Mit maximal zwei Klicks zum Ziel

Das Impressum muss nicht nur durch einen sichtbaren und klickbaren Link ständig verfügbar sein. Es soll mit nur zwei Klicks erreichbar sein. In der Regel werden Impressen sichtbar als Menüpunkte eingebunden, wie es App-Arena in seinen Applikationen vorsieht. Wichtig ist die eindeutige Erkennbarkeit als Impressum. Nicht ausreichend sind Bezeichnungen wie „Info“ oder „Backstage“. Auf gar keinen Fall dürfen Impressen als Grafiken eingebunden werden.

Einbindung in Social Media-Auftritten

Wird z.B. eine Facebook-Seite als geschäftliche Plattform genutzt, gehört auch ein Impressum dazu (zur leichten Erreichbarkeit siehe oben). Mobile Apps müssen ebenfalls ein Impressum enthalten. Bei der Plattform Google+ reicht sogar eine Einbindung in den Menüpunkt „Über mich“. Bei Twitter-Accounts kann ein Weg zum Impressum u.a. über das Feld „Biographie“ erreicht werden. Dieses kann dann über einen Link zur Website aufgerufen werden.

Quelle:

Thomas Schwenke, Social Media Marketing & Recht, 1. Auflage 2012


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