Rechtliche Nutzung von YouTube-Videos

Eine beliebte Funktion kann zur rechtlichen Falle werden

Das ganze Thema des Einbettens und Verlinkens von Videos auf sozialen Netzwerken ist rechtlich gesehen immer noch sehr schwammig, da es zwar einige Urteile zu einzelnen Fällen gibt, aber noch keinen Non-Plus-Ultra Richterspruch. Der Bundesgerichtshof hat zwar im April 2013 in einem Fall entschieden, dass das Einbetten von YouTube-Videos eine strafbare Urheberrechtsverletzung sei, diese Klage wurde aber in zweiter Instanz abgewiesen, was wohl auch die Uneinigkeit der Richter wiederspiegelt. Die Entscheidung wurde jetzt in die Hände des Europäischen Gerichtshofes gegeben, dem es nun obliegt, ein endgültiges Urteil zu sprechen. Denn auch auf europäischer Ebene ist dieser Punkt völlig offen.

Abmahnwelle kann über soziale Netzwerke rollen

Was bedeutet das jetzt für die mehr als eine Milliarde Nutzer sozialer Netzwerke? Es gibt etliche „Abmahnanwälte“, die sich darauf spezialisieren, Privatprofile und Fanpagebesitzer aufgrund eines vermeintlichen Urheberechtsverstoßes abzumahnen. Da es aber auf der anderen Seite den Usern sehr leicht gemacht wird, Videos und auch Bilder von anderen Seiten in ihrem Profil oder auf ihrer Fanpage zu teilen oder einzubetten, wird den Usern der Eindruck vermittelt, dass Seiten wie YouTube und Vimeo wohl kaum die Inhalte zur Verfügung stellen würden, wenn es rechtliche Probleme geben könnte. Dasselbe Problem hat man auch mit Einbindungen von Texten (z.B. von Scribd) oder Bildern (z.B. von Flickr), da man oft nicht weiß, ob der Uploader auch der Urheber ist und die Veröffentlichungsrechte hat und man bei einer Nutzung nicht gegen das geschützte Vervielfältigungsrecht (§16 UrhG) verstößt.

Zusammenfassung

Wer urheberrechtlich geschützte Inhalte bei Facebook und Co. hoch lädt, kann von demjenigen dessen Rechte verletzt worden sind, auf Unterlassung und eventuell auch auf Schadenersatz verklagt werden. Nur weil Bilder, Texte oder Videos auf verschiedenen Plattformen zur Einbindung angeboten werden, ist trotzdem zu prüfen, ob die jeweiligen Urheberrechte vorliegen. Abschließend ist noch nicht geklärt, ob man unmittelbar für rechtverletzende Inhalte haftet, sondern es wird oft von Fall zu Fall entschieden. Fest steht aber, dass der Einbinder des Inhalts als sogenannter Mitstörer haftet, wenn nach Feststellung des Rechtsverstoßes der betroffene Inhalt nicht entfernt wird.

Fazit

Man sollte sich als Nutzer eines sozialen Netzwerkes – egal ob man es privat oder in Form einer Fanpage nutzen möchte – genau überlegen, welche Inhalte man in sein digitales „Wohnzimmer/Schaufenster“ stellt. Greife ich mit meinen geposteten Inhalten in fremde Urheber- und Persönlichkeitsrechte ein? Es bleibt abzuwarten wie der Europäische Gerichtshof in der nächsten Instanz entscheidet.



Dr. Hubertus Porschen ist CEO der App-Arena GmbH. Er ist zudem Bundesvorsitzender des Verbandes "Die jungen Unternehmer" und Keynote Speaker für Digitalisierung & Innovation.